AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND KUNDENINFORMATIONEN
Inhaltsverzeichnis.
I. ANWENDUNGSBEREICH
II. VERTRAGSSCHLUSS
III. WIDERRUFSRECHT
IV. PREISE UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
V. LIEFER- UND VERSANDKONDITIONEN
VI. LAUFZEIT UND BEENDIGUNG VON ABONNEMENTVERTRÄGEN
VII. EIGENTUMSVORBEHALT
VIII. GEWÄHRLEISTUNG
IX. ANWENDBARES RECHT
X. GERICHTSSTAND
XI. ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
XII. DATENSCHUTZHINWEISE
XIII. RÜCKGABE UND ERSTATTUNGEN
XIV. KUNDENSERVICE
XV. HAFTUNGSBEGRENZUNGEN
I. ANWENDUNGSBEREICH
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") der Heilpflanzenwohl GmbH (im Folgenden "Verkäufer") gelten für sämtliche Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden "Kunde") mit dem Verkäufer über den Online-Shop abschließt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
3. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
4. Je nach Produktbeschreibung des Verkäufers können die Verträge den einmaligen Bezug von Waren oder den regelmäßigen Bezug von Waren im Rahmen eines Abonnementvertrages (im Folgenden „Abonnementvertrag“) umfassen. Im Rahmen eines Abonnementvertrages verpflichtet sich der Verkäufer, die vertraglich vereinbarten Waren für die Dauer der Vertragslaufzeit in regelmäßigen Intervallen zu liefern.
II. VERTRAGSSCHLUSS
1. Die im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte stellen kein verbindliches Angebot seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2. Der Kunde kann ein Angebot, über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Klicken des abschließenden Bestellbuttons gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.
3. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
a. indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (z.B. per E-Mail) übermittelt, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
b. indem er die bestellte Ware an den Kunden liefert, wobei der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
c. indem er den Kunden zur Zahlung auffordert.
Sofern mehrere der genannten Alternativen vorliegen, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der genannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb dieser Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Erklärung gebunden ist.
4. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
III. WIDERRUFSRECHT
1. Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
2. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
IV. PREISE UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
1. Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
2. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter [https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de](https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de) abrufbar.
3. Bei Auswahl der Zahlungsmethode PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter [https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full](https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full) oder - falls der Kunde kein PayPal-Konto besitzt - unter den Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter [https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full](https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full). Mit der Bestätigung der Zahlungsanweisung über PayPal erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots des Kunden.
V. LIEFER- UND VERSANDKONDITIONEN
1. Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Maßgeblich für die Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift.
2. Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem Verkäufer dadurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers getroffene Regelung.
3. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, sofern die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5. Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
VI. LAUFZEIT UND BEENDIGUNG VON ABONNEMENTVERTRÄGEN
1. Abonnementverträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können vom Kunden jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
3. Kündigungen können schriftlich, in Textform (z.B. per E-Mail) oder in elektronischer Form über die vom Verkäufer auf seiner Website bereitgestellte Kündigungsvorrichtung (Kündigungsbutton) erfolgen.
VII. EIGENTUMSVORBEHALT
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
VIII. GEWÄHRLEISTUNG
1. Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
2. Handelt der Kunde als Unternehmer,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
3. Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
- für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
4. Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
5. Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
6. Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
IX. ANWENDBARES RECHT
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
X. GERICHTSSTAND
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
XI. ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
1. EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: (https://ec.europa.eu/consumers/odr). Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
2. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
XII. DATENSCHUTZHINWEISE
Der Schutz Ihrer Daten ist uns wichtig. Unsere Datenschutzhinweise, die Sie unter https://www.green-naturals.de/policies/privacy-policy finden, erläutern, wie wir Ihre personenbezogenen Daten erfassen, verwenden und schützen.
XIII. RÜCKGABE UND ERSTATTUNGEN
1. Kunden haben das Recht, Produkte innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen zurückzusenden.
2. Die Kosten für die Rücksendung trägt der Kunde, es sei denn, das gelieferte Produkt weicht von der Bestellung ab oder ist fehlerhaft.
3. Nach Erhalt und Prüfung der zurückgesandten Waren wird der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen erstattet.
XIV. KUNDENSERVICE
Für Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie unseren Kundenservice Montag bis Freitag von 9:00 bis 17:00 Uhr unter der Telefonnummer +49 30 209 66 97 81 oder per E-Mail unter customercare@green-naturals.de.
XV. HAFTUNGSBEGRENZUNGEN
1. Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
3. Eine weitergehende Haftung des Verkäufers besteht nicht. Insbesondere haftet der Verkäufer nicht für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch der Produkte entstehen.